AGB
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 1.1
Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen in dem Onlineshop unter der Internet-Domain: tribellium.de der
TRIBELLIUM GmbH & Co. KG
Pierbusch 6
44536, Lünen
Tel.: 0231 43892 223
E-Mail: info@tribellum.de
vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin:
TRIBELLIUM Verwaltungsgesellschaft mbH
Pierbusch 6
44536, Lünen
diese vertreten durch die Geschäftsführer Anja Gölyeri-Reich, Merter Gölyeri
(nachfolgend nur „TRIBELLIUM“)
§ 1.2
Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) und dieser AGB ist eine natürliche Person, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 1.3
Unternehmer im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) und dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 1.4
Ein Einkauf in unserem Tribellium-Onlineshop ist ab einem Alter von 16 Jahren möglich. Unsere Angebote sind ausgerichtet auf Kunden in Deutschland, wir stellen Kunden mit Wohnsitz oder Geschäftssitz in dem Gebiet des EWR aufgrund der EU-Geoblocking-Verordnung (Verordnung (EU) 2018/302) unsere Angebote zu denselben Bedingungen zur Verfügung; Dasselbe gilt auch für Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz in der Schweiz.
§ 15
Alle Lieferungen und Leistungen, die durch TRIBELLIUM über den Onlineshop unter der Internet-Domain: tribellium.de und mutili.de erbracht werden, erfolgen nur auf Grundlage der nachfolgenden AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung Gültigkeit hat.
§ 1.6
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzen-de AGB werden auch bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 1.7
Die Sprache ist Deutsch.
§ 2 Abschluss von Verträgen
§ 2.1 Bestellungen über den Onlineshop
§ 2.1.1
Der Abschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
Der Kunde kann die Ware in den Warenkorb aus der Produktdetailbeschreibung einlegen, in dem er den Button „In den Warenkorb“ anklickt. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Danach muss der Kunde im zweiten Schritt aus dem virtuellen Warenkorb heraus durch das Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Abgabe eines verbindlichen Angebots vornehmen.
Im folgenden Schritt kann der Kunde ein Kundenkonto anlegen, ein vorhandenen Kundenkonto durch Eingabe von hinterlegter E-Mail-Adresse und Passwort nutzen oder eine Bestellung ohne Kundenkontor vornehmen.
Im folgenden Schritt ist nach Eingabe der Daten und Auswahl der Zahlungsart der Warenkorb erreichbar.
In dem neuen Fenster muss der Kunde dann zuerst die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) akzeptieren. Ohne dies kann man die Abwicklung nicht abschließen.
Eine Zeile darunter sieht der Kunde die Rechnungs- und Lieferadresse, die der Kunde auch direkt dort ändern und anpassen kann. Vor Abgabe der Bestellung durch den Verbraucher, wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Auf dieser Übersichtsseite hat der Verbraucher die Möglichkeit, die dort dargestellten Daten der Bestellungen durch die gekennzeichneten Änderungsfelder zu berichtigten.
Bei dem vorletzten Segment sieht der Kunde den Warenkorb nebst enthaltenen Waren, Versandkosten und Zahlungsart.
Der Kunden kann dort den Artikel aus dem Warenkorb entfernen.
Durch die Betätigung des Buttons „ Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde sein Angebot auf Abschluss des Vertrages ab.
Der Kunde kann die Ware in den Warenkorb aus der Produktdetailbeschreibungen einlegen, in dem er den Button „In den Warenkorb“ anklickt, und dann durch das Anklicken des Buttons “Direkt zu PayPal“ oder aus der Produktdetailbeschreibung durch das Anklicken des Buttons “Direkt zu PayPal“ eine Ware auswählen. Durch den Klick des Buttons gelangt der Kunde direkt zu Paypal und durch diesen Vorgang kann man die Bestellung ebenso abschließen.
Alle Darstellungen der angebotenen Produkte dienen zur Abgabe eines Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages durch den Kunden.
Mit der über die Internetseite übersandten Bestellung gibt der Kunde zunächst ein verbindliches Vertragsangebot für die ausgewählten Waren ab.
§ 2.1.2
TRIBELLIUM nimmt die Bestellung automatisch durch das Shopsystem entgegen. In allen Fällen wird der Zugang der Bestellung umgehend bestätigt. TRIBELLIUM weist darauf hin, dass die meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme darstellt, sondern lediglich anzeigen soll, dass die Bestellung bei TRIBELLIUM eingegangen ist und bearbeitet wird.
Die Annahme erfolgt durch den Versand oder das Aushändigen der Ware bei Selbstabholung.
§ 2.1.3
Zur besseren und sicheren Abwicklung ist es erforderlich, dass die Daten beider Parteien des Kaufvertrages stimmen. TRIBELLIUM bittet daher den Kunden, vor der Absendung seiner Bestellung noch einmal alle Daten genau zu prüfen und Fehler zu beseitigen.
Auf diese Art und Weise können Fehler, die durch unser Bestellsystem nicht erkannt werden und werden können, bereits frühzeitig beseitigt werden.
§ 2.2 Bestellungen per Telefon
Die Bestellung per Telefon ist kein Angebot. Nach dem Telefonat sendet TRIBELLIUM dem Kunden per E-Mail oder Post ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages unter Setzung einer verbindlichen Annahmefrist zu.
Der Kunden kann dieses Angebot gegenüber TRIBELLIUM per E-Mail oder Post bestätigen. Dazu muss der Kunde die Angebotsnummer angeben. Mit der Bestätigung des Kunden kommt ein Kaufvertrag zustande.
§ 2.3
Sollte die Bestellbestätigung der TRIBELLIUM Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollte der Darstellung und Festlegung der Produktpreise technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist die TRIBELLIUM zur Anfechtung berechtigt. Im Rahmen der Anfechtung muss die TRIBELLIUM ihren Irrtum gegenüber dem Kunden beweisen. Bereits durch den Kunden erbrachte Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
§ 2.4
Der Vertragstext wird in dem Shopsystem des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann der Kunde stets auf dieser Internetseite einsehen. Die Daten der einzelnen Bestellung sowie die AGB werden dem Kunden automatisiert per E-Mail zugeschickt. Nach dem der Kunde die Bestellung abgeschlossen hat, sind die Daten nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 2.5
Der Kunde kann jederzeit seine Angaben korrigieren. Dies gilt sowohl für die Anzahl der bestellten Waren als auch für die ausgewählten Waren selbst. Zu diesem Zweck kann der Kunde seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern und sowohl Waren aus dem Warenkorb entfernen als auch die Anzahl der einzelnen zu bestellen-den Ware erhöhen oder aber verringern.
Zudem werden alle Angaben zur Bestellung vor dem Abschluss der Bestellung nochmals dargestellt und dem Kunden die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht.
§ 2.6
Für den Abschluss von Verträgen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 Lieferung und Vorbehalt der Selbstbelieferung
§ 3.1
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, den Ländern der EU und außerhalb der EU. Der Termin der Leistungserbringung (Lieferung) wird ihm Rahmen der Produktbeschreibungen vor Einlage in den Warenkorb dargestellt.
§ 3.2
Für den Fall, dass nicht alle durch den Kunden bestellten Produkte vorrätig sind, ist TRIBELLIUM zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
§ 3.3
TRIBELLIUM behält sich ausdrücklich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls TRIBELLIUM ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein sollten, da der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt. In einem solchen Fall wird TRIBELLIUM den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit der Ware informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich an den Kunden erstatten.
§ 3.4
Für Geschäftskunden gilt abweichend: Wird die Ware auf Verlangen des Geschäftskunden an diesen versandt, so richtet sich der Gefahrübergang nach den gesetzlichen Regelungen des § 447 BGB. Wir sind in einem für den Geschäftskunden zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
§ 4 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
§ 4.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag , an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TRIBELLIUM GmbH & Co. KG, Pierbusch 6, 44536 Lünen, Deutschland, info@tribellium.de, Telefon: +49 (0)231 43 8922-23) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§ 4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An TRIBELLIUM GmbH & Co. KG, Pierbusch 6, 44536 Lünen, Deutschland, info@tribellium.de – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum |
§ 4.3 Besondere Hinweise
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
5. Eigentumsvorbehalt
§ 5.1
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben wir Eigentümerin der gelieferten Waren.
§ 5.2 Für Geschäftskunden gilt zusätzlich:
§ 5.2a
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.
§ 5.2b
Geschäftskunden dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Geschäftskunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Der Geschäftskunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Geschäftskunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
§ 5.2c
Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Geschäftskunden erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Geschäftskunden an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Werts unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Geschäftskunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt.
§ 5.2d
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Geschäftskunden freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.
§ 6 Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.
§ 7 Preise und Versandkosten
§ 7.1
In allen dargestellten Preisen sind die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten ohne die jeweilig anfallenden Liefer- und Versandkosten.
§ 7.2
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei TRIBELLIUM GmbH & Co. KG , Pierbusch 6 , 44536 Lünen, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: 9:00-17:00 Uhr werktags (Werk am Sitz unseres Unternehmens).
Die Versandkosten für den Versand in das EU-Ausland und für die Versendung außerhalb der EU kann der Kunde der gesonderten Darstellung entnehmen.
§ 7.2.1
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist die Darstellung zum Zeitpunkt der Bestellung der Waren durch den Kunden.
8. Zahlungsmodalitäten und elektronische Rechnung
§ 8.1 In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: Vorkasse, Paypal, Paypal-Express, Lastschrift über Paypal, Kreditkarte über Paypal, Kauf auf Rechnung über Paypal, Kauf auf Rechnung über PayPal und Ratepay
§ 8.2 Vorkasse
Bei einer Zahlung per Vorkasse ist der Bestätigungs-E-Mail angegebenen Betrag auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Erst nach Eingang der Zahlung wird die Ware versandt. Sofern die vollständige nicht innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt dieser Bestätigungs-E-Mail an uns überwiesen wird, stornieren wir die Bestellung.
§ 8.3 PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. PayPal führt ggfs. eine Bonitätsprüfung durch, für die auch die eingegebenen Daten der Lieferung verwendet werden können. Genauere Einzelheiten sind den Bedingungen von PayPal zu entnehmen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
PayPal
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bieten wir Ihnen die nachfolgenden Zahlungsoptionen als PayPal Services an. Sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über PayPal keine Registrierung bei PayPal voraus. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellvorgang.
PayPal Express
Um den Rechnungsbetrag über die Zahlungsoption PayPal bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
Kreditkarte über PayPal
Ihre Karte wird durch PayPal nach Versendung der Ware belastet.
Lastschrift über PayPal
Die Zahlung per Lastschrift über PayPal setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an PayPal. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Die Kontobelastung erfolgt vor Versendung der Ware.
Kauf auf Rechnung über PayPal
Der Kauf auf Rechnung über PayPal setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an PayPal.
Kauf auf Rechnung über PayPal und Ratepay
Der Kauf auf Rechnung über PayPal setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an die Ratepay GmbH, Franklinstraße 28-29, 10587 Berlin („Ratepay“).
§ 8.4 Es wird ausschließlich eine elektronische Rechnung/Gutschrift erstellt.
§ 9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
9.1 Mängelhaftungsrecht
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Die nachstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
- im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Beschränkungen gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang.
Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Regelungen gegenüber Kaufleuten
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
9.2 Kundendienst
Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags (Werk am Sitz unseres Unternehmens) von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer 0231 43892 223 sowie per E-Mail unter info@tribellium.de.
§ 10. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
§ 11 Hinweis auf Streitschlichtung
Das Recht zur Beschwerde/Anspruch auf Streitschlichtung gilt nur für Verbraucher.
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Europäischen Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link
https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.
Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:
Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburgerstr. 8, 77694 Kehl www.verbraucher-schlichter.de. Wir erklären allerdings, zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren weder bereit noch verpflichtet zu sein.
Trotzdem sind wir bemüht, bei Meinungsverschiedenheiten mit unseren Kunden eine einvernehmliche Lösung zu finden. Sollte ein Kunde mit einem unserer Angebote nicht zufrieden sein, so kann gerne mit unserem Service via Email an info@tribellium.de Kontakt aufgenommen werden.
§ 12 Hinweise nach dem Batterie-/Elektrogesetz sowie zur Altgeräteentsorgung
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Kunden können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns (an obige Adresse) zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unseren Verkaufsstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die üblichen Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die wir als Neubatterien in seinem Sortiment führen oder geführt haben.
Hg: Batterie enthält mehr als 0,0005 Prozent Quecksilber
Pb: Batterie enthält mehr als 0,004 Prozent Blei
Cd: Batterie enthält mehr als 0,002 Prozent Cadmium
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Hg, Pb oder Cd) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls und damit als schädlich gekennzeichnet, versehen. Das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne veranschaulicht , dass Batterien getrennt vom unsortierten Siedlungsabfall zu erfassen und nicht über den gewöhnlichen Haushaltsabfall zu entsorgen sind.
Weitergehende Informationen zur Batterieentsorgung finden sich auch auf der gemeinsamen Informationsseite der Batterierücknahmesysteme unter: https://batterieruecknahmesysteme.de.
Gemäß ElektroG sowie europäischer Gesetzgebung dürfen elektrische und elektronische Geräte nicht mit dem Hausmüll entsorgt werden. Besitzerin und Besitzer eines elektronischen Altgerätes müssen diese einer von Haushaltsabfällen getrennten Erfassung zuführen.
Das nachfolgende Symbol der durchgestrichenen Mülltonne veranschaulicht, dass Besitzerin und Besitzer elektrische und elektronische Altgeräte getrennt vom unsortierten Siedlungsabfall erfassen müssen und solche nicht über den gewöhnlichen Haushaltsabfall entsorgen dürfen. Elektrische und elektronische Geräte sind am Ende ihrer Lebensdauer an den öffentlichen Sammelstellen, die zu diesem Zweck eingerichtet sind, oder bei einem Händler zu entsorgen.
Weitergehende Informationen
Dieses Symbol auf dem Produkt, der Gebrauchsanweisung oder der Verpackung, weist für das Produkt auf diese Bestimmungen hin.
§ 13 Datenschutz
Ergänzend sind unsere Datenschutzbestimmungen zu beachten.
§ 14 Schlussbestimmungen
§ 14.1
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
§ 14.2
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
§ 14.3
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.